Stichwort

Hinweis

   

Arbeitszeit Lehrer

Die Festsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung der Lehrer in der ThürLehrAzVO stellt eine Regelung der Arbeitszeit dar. Die getroffene Pflichtstundenregelung für Lehrer und einzelne Lehrergruppen muss in die allgemeinen beamtenrechtlichen Arbeitszeitregelungen eingebettet sein.

Die Erteilung von Unterricht im Umfang des Regelstundenmaßes ist bei Lehrern Teil ihrer „regelmäßigen Arbeitszeit“ im Sinne des § 72 ThürBG. Die zeitliche Festlegung nur dieses Teils der Arbeitszeit der Lehrer erklärt sich daraus, dass deren Arbeitszeit nur hinsichtlich der eigentlichen Unterrichtsstunden exakt messbar ist, während sie im Übrigen entsprechend der pädagogischen Aufgaben wegen der erforderlichen Unterrichtsvorbereitungen, der Korrekturen, Elternbesprechungen, Konferenzen und dergleichen nicht im Einzelnen in messbarer und überprüfbarer Form bestimmt, sondern nur – grob pauschalierend – geschätzt werden kann. Dieser Aufgabenbereich neben dem Unterricht ist umso weniger zeitlich messbar, als die insoweit aufzuwendende Zeit auch nach Schülerzahl, Schulfächern und schließlich individuell auch nach Fähigkeiten und Erfahrungen des einzelnen Lehrers differiert.

Urteile: u. a. BVerwG 2 CN 1.01; BVerwG 2 C 40.77; BVerwG 2 C 20.76; BVerwG 2 C 88.81 

Präsenzpflicht an der Schule

Für Lehrer ist zu beachten, dass die zeitliche Festlegung der Unterrichtsverpflichtung, nicht aber der übrigen Dienstpflichten der Besonderheit Rechnung trägt, dass Lehrer nur während ihrer Unterrichtsstunden und weiteren anlassbezogenen Dienstpflichten (wie Teilnahme an Klassenkonferenzen, Gespräche mit Eltern, Pausenaufsicht u. a.) zur Anwesenheit in der Schule verpflichtet sind. Dagegen bleibt es ihnen überlassen, wo und wann sie die Dienstpflichten der Vor- und Naschbereitung des Unterrichtes einschließlich der Korrektur von Klassenarbeiten erfüllen.

Urteile: BVerwG 2 C 23.10; BVerwG 2 C 61.03 u. a.

Altersabminderung

Nach § 9 ThürLehrAzVO erhalten Lehrer aus Altersgründen eine Abminderung um zwei Pflichtstunden, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet haben oder im jeweiligen Schuljahr vollenden werden und vor der Anrechnung der Altersabminderung mindestens 75 vom Hundert der festgelegten Pflichtstunden tatsächlich unterrichten.

Der Dienstherr (Freistaat Thüringen) bestimmt innerhalb der nach gesetzlichen Bestimmungen für Beamte geltenden Arbeitszeit den Umfang der regelmäßigen Unterrichtsverpflichtung. Dazu gehört auch die Befugnis, älteren Lehrkräften ein geringeres Unterrichtsdeputat aufzuerlegen als jüngeren. Diese Stundenermäßigung stellt eine freiwillige Leistung des Dienstherren dar.

Eine Beschränkung der Pflichtstunden auf einen bestimmten Personenkreis verletzt nicht den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz. Dieser verbietet, wesentlich Gleiches willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln. Im Falle einer Ermäßigung der regelmäßigen Unterrichtsverpflichtung bei älteren Lehrkräften bildet die Vollendung eines bestimmten Lebensalters naturgemäß ein sachliches Differenzierungskriterium.

Urteile: u. a. BVerwG 2 NB 2.89; BAG 5 AZR 548/99; BVerwG